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Aktuelles Heft

INHALT #250

Titelbild
No content without consensus
• das erste: Das Ende der Fahnenstange
Vergessene Flüchtlinge.
Vereinte Nationen gegen Israel
Modern Life Is War
Identitätskrise
Punk Matinee Bowlette
Identitätskrise
Boysetsfire
• doku: Zur Kritik des islamischen Antisemitismus und seiner Bagatellisierung
• doku: Warum die imperiale Lebensweise die Klassenfrage ausblenden muss
• doku: Antifa: »Gib mir irgendwas, das bleibt.«
• das letzte: Meinung – Freiheit - Wahn

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Meinung – Freiheit - Wahn

In schlechter Gesellschaft

»Nach ersten Pöbeleien am Vormittag ist [...] passiert, was alle befürchtet hatten: Die Situation auf der Buchmesse am Samstagnachmittag ist nun doch wieder richtig eskaliert«, berichtete Marc Reichwein bei Welt Online über die Proteste gegen zwei Veranstaltungen des »rechtsorientierten« Antaios-Verlags auf einer »offiziellen Buchmessebühne«. »Vielleicht«, fragte, aber meinte er noch am Vormittag, »hatte [...] der Diskurs in den letzten Jahren [...] die intellektuelle Rechte zu sehr ausgeschlossen. Vielleicht hat das intellektuelle Deutschland in den letzten Jahren unterschätzt, dass es auch eine intellektuelle Rechte braucht.« »Mit Rechten lesen, reden, diskutieren« - ein offener Wettbewerb der Ideen für das Wohl der Nation - »Kann die Buchmesse Diskurs?«
Dass sie es wollten, das haben ihr Geschäftsführer Martin Buhl-Wagner und Direktor Oliver Zille im Vorfeld gebetsmühlenartig unter Verweis auf die Meinungs- und Pressefreiheit wiederholt. Dass andere hingegen einen unwidersprochenen Ablauf befürchtet hatten, machten die vorbereiteten Protestaktionen von Prisma und #verlagegegenrechts, aber auch der Identitären und Götz Kubitscheks erwähntem Verlag deutlich.
So kam es zumindest am Samstag nicht zu der von Tilman Krause, Reichweins Kollegen und Klassismus-Beauftragten bei Springer, herbeigesehnten »Gelegenheit, im rechten Spektrum die Spreu vom Weizen zu trennen«. Auch Per Leo, Autor des »Leitfadens« Mit Rechten reden, hatte angesichts dessen, dass ein »kollektives Beschweigen« - »leider«! - »nur in Diktaturen organisierbar« sei, im Freitag vorgeschlagen, die Buchmesse zu nutzen um mit den Rechten – Überraschung! - zu reden »und in ein paar der ausgestellten Bücher rein[zu]schauen«. »Wo sonst ließen sie sich so ungehindert studieren?«, fragt er seine Leser/innen, um ihnen noch vor dem Zücken des Bibliotheksausweises schon die ganz menschliche Seite Götz Kubitscheks als etwas unbedingt Erfahrenswertes anzuempfehlen. Dass sich politische Gegner ausgerechnet da am besten »verstehen« lassen, wo sie sich biedermännisch als Gleiche unter bürgerlichen Verlagen präsentieren, anstatt sich dazu etwa den Videomitschnitt einer Hetzrede Kubitscheks oder Höckes anzusehen, darf getrost bezweifelt werden. Dies trüge zu einer gesellschaftlichen Normalisierung ihrer Positionen bei, verkennt jedoch vor allem die Wirkmechanismen rechter Agitation, wie sie bereits Ende der 40er Jahre Leo Löwenthal und Norbert Gutermann in ihren Studien zur faschistischen Agitation für das in die USA exilierte Frankfurter Institut für Sozialforschung offengelegt haben.
Die linksradikale Gruppe the future is unwritten hat, vom freiheitlich-demokratischen Gewissen geplagt, »theoretische Überlegungen« zur Präsenz rechter Verlage auf der Buchmesse angestellt und ist dabei schließlich auf dem Standpunkt der wehrhaften Demokratie gelandet. An der Meinungsfreiheit als bürgerlichem Recht schätzen und verteidigen sie mit der Indifferenz des Inhalts gegenüber der Form gerade jene Verdinglichung, die Adorno in seinem Aufsatz Meinung Wahn Gesellschaft als ein Einfallstor des Irrationalismus ausgemacht hat.
Mit der darin begründeten repressiven Toleranz erhielten die sog. neuen Rechten nicht nur von den bereits angeführten, durchaus interessierten Feuilletonisten tatkräftige Unterstützung; auch der israelische Journalist Tuvia Tenenbom ging ihnen auf den Leim.
Es blieb dem Webredakteur des Suhrkamp-Verlages vorbehalten, den antinazistischen Blick von den erklärten Rechten zu lösen, indem er sich wenige Tage vor der Buchmesse von einer Behauptung eines Verlagsautors distanzierte. Der Dresdner »Dichterfürst« (MDR) Uwe Tellkamp hatte auf einer vom Kulturhauptstadtbüro veranstalteten Podiumsdiskussion zur Frage »Wie frei sind wir mit unseren Meinungen?« unter anderem erklärt, die meisten Flüchtlinge würden nicht vor Krieg und Verfolgung fliehen, sondern herkommen, »um in die Sozialsysteme einzuwandern, über 95 Prozent.«
Obwohl diese Meinung in erster Linie erkennbar frei von Tatsachen und selbst nach wiederholten Verschärfungen der Asylregelungen nicht durch behördliche Zahlen gedeckt ist, hat Tellkamp bereits antizipiert, was einer YouGov-Umfrage zufolge Dreiviertel der Deutschen nach dem sog. BAMF-Skandal denken. Die bayerische Karrieristin Josefa Schmid (CSU/FDP), von Januar bis Mai vorübergehende Leiterin der Bremer BAMF-Außenstelle, berichtete von »mindestens 3332 unzulässigerweise in Bremen bearbeitete[n] Asylanträge[n]« zwischen 2015 und 2017. Bei 1.581.887 bundesweiten Entscheidungen über Asylanträge, bei denen sich in 836.477 Fällen die Gewährung von Asyl, eine Duldung oder zumindest ein Abschiebeverbot ergab, betrifft dieser »bisher größte Flüchtlingsskandal in der Bundesrepublik Deutschland« aktuell ganze 0,2% bzw. 0,4% der Entscheidungen. Soviel Staatsversagen genügt den Deutschen, damit 34% den Entscheidungen der Behörde »eher nicht« und 40% »gar nicht« mehr vertrauen.
Tellkamp hingegen erhielt nach Suhrkamps Hinweis, dass die »die Haltung, die in Äußerungen von Autoren des Hauses zum Ausdruck kommt, nicht mit der des Verlags zu verwechseln« sei, Unterstützung von oberster Stelle. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer ärgerte sich über »die schon wieder beginnende Stigmatisierung« einer von ihm geschätzten kritischen Stimme und wünschte sich, »dass wir in der Sache diskutieren.«
Ihre Sache, das ist nicht der Wahrheitsgehalt von Tellkamps Meinungsäußerung, sondern das »Großexperiment« Asylgewährung und die damit verbundenen »Sorgen, dass sich das Land in sehr kurzer Zeit verändert«. Mit einer Vermischung und Verallgemeinerung von Fluchtgründen versucht Kretschmer Tellkamp und andere »Asylkritiker« zu retten. Es sei richtig, erklärte er der Deutschen Presseagentur, »dass die übergroße Mehrheit der zu uns kommenden Menschen Flüchtlinge sind, die in ihren Heimatländern keine Perspektive sehen«. Wichtig sei deshalb eine Diskussion darüber, »was wir realistisch leisten können und« - hier kommt die willentliche Formierung der Klassengesellschaft ins Spiel - »wie der soziale Frieden in unserem Land gewährt werden kann.«
Kretschmer kann sich an Tellkamps Schmittianische Beschreibung des »sächsischen Wesens« bei dessen Auftritt vor dem Sächsischen Landtag am 3. Oktober 2012 sicherlich noch gut erinnern. »[... Z]wischen der Tatsache,« hieß es in seiner bezeichnenderweise beim Festakt zum Tag der deutschen Einheit gehaltenen Rede, »daß auf einem Schiff der Kapitän unumschränkter Herrscher ist, und einer ausgeprägten Neigung der Schiffsbesatzung zur Demokratie muß kein Widerspruch bestehen.« Es kommt eben nur auf die Identität des Willens von Herrschenden und Beherrschten an.
Doch »plötzlich sind neue Kulturen hier, mit denen umgegangen werden muss, wobei man sich fragt: Wie integrieren wir die, wie kann das funktionieren? Ist einer, der die deutsche Sprache beherrscht, schon automatisch Deutscher? Das wird zu wenig diskutiert.« Als sich selbst Ernst nehmender Dichter erteilt Tellkamp dabei auch dem kulturindustriellen Traditionskitsch eine Abfuhr: »Unter Heimat verstehe ich nicht Tümelei und Volksmusik à la Oberhofer Bauernmarkt oder Blasmusi' mit Zither auf Bayern-TV. Das ist die Heimatlüge. Zur Heimatwahrheit gehören die Würde des Echten, der Nähe und« - dem kommt für einen Kritiker des »Gesetzesbruchs« von ›Merkels Grenzöffnung‹ im September 2015 eine herausragende Bedeutung zu - »der Begrenzung.«
Zumindest was die Frage nach dem Deutschsein angeht, zieht der Staat - entgegen Tellkamps Suggestion, aber durchaus in seinem Sinne - deutliche engere Grenzen als seine Bevölkerung. Während laut der 2014 veröffentlichten DIM-Studie Deutschland postmigrantisch fast 97% der Teilnehmer/innen das Beherrschen der deutschen Sprache und nur 37% von ihnen deutsche Vorfahren als Bedingung dafür nannten, wird deutscher Staatsbürger selbst nach zaghaften Liberalisierungen auch heute noch fast ausschließlich nach dem Abstammungsprinzip, wer also eine deutsche Mutter oder einen deutschen Vater hat. Das spiegelt sich auch in den amtlichen Statistiken wieder: 2016 hatten 22,5% der Bevölkerung einen Migrationshintergrund, 10,9% waren Ausländer und 11,6% Deutsche. Von den Menschen mit Migrationshintergrund wurden 13,1% durch Einbürgerung und 21,4% durch Geburt (Kinder von Eingebürgerten, von Ausländern oder übergesiedelten »Volkszugehörigen« (»Spätaussiedlern«) - eine weitere Aufdröselung war nicht möglich, den größten Anteil mögen die Kinder der letzten Gruppe ausmachen -) zu Deutschen, also 6,42 Mio. bzw. 7,8% der Gesamtbevölkerung. Wird hingegen eine eigene Migrationserfahrung zugrunde gelegt, reduziert sich der Anteil der Einbürgerungen auf 10,4% aller Personen mit Migrationshintergrund, d.h. es wurden 1,93 Mio. Migrant/innen Deutsche durch Einbürgerung - 2,3% der Gesamtbevölkerung.
Das WDR-Magazin Monitor hatte im Vorfeld der Bundestagswahl darauf aufmerksam gemacht, dass damit in Deutschland mit fast 12% nahezu acht Millionen der Menschen im wahlfähigen Alter von der Wahl ausgeschlossen waren, obwohl sie in diesem Land leben, seinen Gesetzen unterliegen und Steuern zahlen. Insofern muss auch zu den Teilnehmer/innen der erwähnten DIM-Studie ergänzt werden, dass diese sich als vorbildliche Bürger bei der Beurteilung des Deutschsein überwiegend auf die eigene Staatsgewalt verlassen: knapp 79% nannten den Besitz des deutschen Passes als zweithäufigste Bedingung.
Weil Tellkamp weiß, dass ein Staat mit den in seinem Herrschaftsgebiet Geduldeten noch ganz anders umspringen kann als mit den eigenen Bürger/innen, verspürt er bei Duldungen ein Unbehagen. Nicht nur angesichts der 166.068 Geduldeten, 54% von ihnen abgelehnte Asylbewerber/innen, durch deren Abschiebehindernisse der Staat sein Gewaltmonopol beschränken lässt, sondern vor allem in Bezug auf sich selbst. »Meine Meinung ist geduldet, aber erwünscht ist sie nicht«, klagte er bei der Diskussionsveranstaltung im Dresdner Kultupalast. Dem Schriftsteller, der die Nähe zur Herrschaft so gewöhnt ist, ist die narzisstische Kränkung anzumerken, wenn er die Meinungsfreiheit inhaltlich zutreffend bestimmt. Und richtig ist es ja: Meinungsfreiheit fordern nur Dissidenten bei der Herrschaft ein - wer von ihr Erwünschtes schreibt, benötigt sie nicht. Es ist deshalb nur folgerichtig, dass der sächsische Ministerpräsident Tellkamp als jemanden, der sich erwiesenermaßen konstruktiv um das Vorankommen der Nation bemüht, in seinen Meinungsäußerungen vor Kritik in Schutz nimmt.
Tellkamp aber überspannt unter diesem Rückhalt den Bogen, indem er die akzeptierende Meinungsfreiheit auf eine neue Rechte ausweitet, die aufgrund ihrer konkurrierenden politischen Organisationen von den Regierenden tatsächlich nur als Stichwortgeberin geduldet wird. Wo sich der Staat überwiegend indifferent zeigt und damit andere Gewalten über Meinungsinhalte entscheiden, wird er schnell als Ordnungsinstanz angerufen. Das zeigt sich in Tellkamps Schilderung zu den Gegenprotesten auf der Frankfurter Buchmesse: »Krawall gemacht […] hat die andere Seite von der Antifa und dass sich dann jemand wehrt dagegen, der auf dem -, der Dinge publiziert, die auf dem Boden des Grundgesetzes insofern stehen, dass keine justiziablen Dinge passieren, und das ist für mich der Richter über Gut und Böse hier, wenn also ein Verlag Dinge publiziert, die nicht justiziabel sind, dann hat er das Recht, erst recht wenn er bezahlt [!], auszustellen, und dann muss man das auch machen und gut ist […]. Und wenn 95 auf fünf einschlagen und Fünfe sich wehren, und 95 sagen: ›Jetzt spiel' mal nicht die Opferrolle!‹, dann muss man sich nicht wundern.«
Götz Kubitschek ist ein geeignetes Beispiel, auch weil er sich in seiner Wortmeldung zur Diskussion zwischen Tellkamp und Grünbein erneut selbst in der Opferrolle darstellte und zur Beweisführung - siehe Per Leo - das anwesende Publikum zum Selbsterfahrungstrip an seinen Stand auf der Leipziger Buchmesse einlud.
Der Oberleutnant der Reserve wähnt sich seit Jahren in einem »geistigen Bürgerkriegs […] um die Existenz unseres Volks«. Vor über zehn Jahren gründete er mit einigen Chemnitzer Burschenschaftern der Blauen Narzisse eine Art spießigen Vorläufer der Identitären, die Konservativ-Subversive Aktion (KSA). Dass es mit der nötigen Entschlossenheit auch Fünf mit der Meinungsfreiheit nicht so genau nehmen müssen, zeigte die KSA unter anderem, als sie in Hamburg eine Lesung des Nationaldichters Günter Grass mit Zwischenrufen störte und Plakate entrollte. Dazu für eine vom 3sat-Magazin Kulturzeit im August 2011 ausgestrahlte Reportage befragt, äußerte er folgende Wertschätzung der Meinungsfreiheit anderer in die Kamera: »Wenn wir da anders drauf gewesen wären, dann wären wir einfach auf die Bühne gegangen, ins Scheinwerferlicht, und hätten ihm das Mikrofon abgenommen und gesagt: Opa setz' dich hin, du bist jetzt mal ruhig, jetzt geht's um was ganz anderes hier. Oder wir hätten seinen Wein ausgetrunken, der da auf der Bühne rumstand«.
In Sorge darum, dass das zu erwartende Spektakel um die Präsenz rechter Verlage die mediale Berichterstattung bestimmen und das Konsumklima auf der Leipziger Buchmesse beeinträchtigen würde, verwies Ministerpräsident Kretschmer in seiner Eröffnungsrede auf die extrem kleine Anzahl rechter Verlage im Vergleich zur Gesamtzahl von über 2600 Ausstellern. Es ist deshalb, um zum Anfang des Textes zurückzukehren, dem Suhrkamp-Verlag dafür zu danken, die Aufmerksamkeit wenigstens kurzzeitig auf die Präsenz rechter Autor/innen bei nicht-rechten Verlagen gelenkt zu haben.
Die meisten rechten Autor/innen erreichen weit größere Auflagen jenseits der rechten Nischenverlage, liegen in den Buchhandlungen aus und melden sich in der sog. Qualitätspresse und Fernsehtalkshows zu Wort. Selbst das Immernoch-SPD-Mitglied Thilo Sarrazin konnte 2014 seine Lesung auf der Buchmesse ohne größere Störungen durchführen. Abseits der Aufmerksamkeit von Antinazist/innen warben auf der Buchmesse in diesem Jahr die deutschen Repressionsbehörden (Polizei, Armee, Inlandsgeheimdienst) mit Karrierberater/innen für sich. Lange vergessen ist der Protest gegen den Werbeauftritt der deutschen Armee in unmittelbarer Nachbarschaft zur Kinder- und Jugendliteratur, bei dem junge Welt-Geschäftsführer Dietmar Kochschmieder als Wortführer im Auftrag des damaligen Messe-Geschäftsführers Josef Rahmen von Polizisten und Feldjägern zu Boden geworfen, gefesselt und abgeführt wurde, weil die Demonstrant/innen mit Plakaten Notausgänge blockiert und damit »die Sicherheit der Messebesucher in Halle 2 erheblich gefährdet« hätten.
Es wäre wünschenswert, wenn sich der antifaschistische Protest auf Buchmessen in den nächsten Jahren wieder vom reinen Antinazismus lösen und auch den Vertreter- und Fürsprecher/innen des alltäglichen Wahnsinns widmen würde, schließlich erwächst die braune Brut aus diesen gesellschaftlichen Verhältnissen. Und beim Schleifen der demokratischen Form bürgerlicher Herrschaft können Faschist/innen stets auf rechte Demokrat/innen bauen. Von Kommunismus oder auch nur einer Kritik des ganzen kulturindustriellen Schunds auf Buchmessen ist dabei noch nicht einmal die Rede.


von shadab

10.06.2018
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